Die OSZE wird in zwei Monaten einen Bericht über die Druchfürung der letzten Deutschen Bundestagswahlen vorlegen. Nach Angaben von dem Wahlleiter der Zentralen Wahlkommission in Russland Igor Borisow entsprechen die Bundestagswahlen 2013 nicht den Standards des Europarates und der OSZE. Die Wahlbeobachter aus dem Land mit einem niedrigen Grad an Transparenz decken Mängel im Wahlablauf einer der führenden Demokratien Europas auf.
Die
OSZE wird in zwei Monaten ihren Bericht vorlegen. Im Jahre 2009 hat die
OSZE die Bundestagswahlen als einen „offenen, pluralistischen und
wettbewerbsorientierten Prozess“ dargestellt, der „auf dem Respekt vor
fundamentalen Freiheiten und gleichen Bedingungen für alle Wettbewerber“
basiert. Doch wie sieht es mit dem Bundestagswahlen-Bericht 2013 aus?
Laut den Angaben vom OSZE-Pressesprecher Thomas Rymer, sollen
Parteien-und Wahlkampffinanzierung ganz oben auf der OSZE-Agenda sehen.
Die STIMME RUSSLANDS wird den Prozess weiter verfolgen.
Kommentar: Dazu passt auch folgender Artikel: "100.000 Stimmen verschwunden: Ging es in Hamburg mit rechten Dingen zu?"
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