Komm und folge mir tiefer in den Kaninchenbau...: Demokratie

Sonntag, den 30. Juni 2013, geschrieben von Denk Mal

Ja, ich gestehe es: Ich bin wirklich kein Freund der Demokratie.

Das mag zwar auf den ersten Blick schockierend wirken, aber ich bin im Umkehrschluss auch kein Freund der Diktatur, des Kommunismus, der Monarchie oder ähnlicher Machtstrukturen. Vielmehr bin ich davon überzeugt, dass all diese verschiedenen Arten der Herrschaftsausübung eine Form der Gewalt darstellen und nicht die Lösung für ein konstruktives, liebevolles Miteinander sein können.

Schon Demokratie an sich bedeutet ja, dass es akzeptabel und gut ist, anderen ihr Eigentum zu stehlen, wenn eine Mehrheit dafür ist. Uns wurde hingegen bereits als wir Kinder waren erzählt, wir sollen nicht stehlen, uns nicht gegenseitig schlagen oder töten. Was wir nicht dürfen und wofür wir bestraft werden, dass darf der Staat aber schon - er führt Kriege, bestiehlt ähhhh... besteuert uns und vieles andere mehr. Aber wehe jemand beklaut die Regierung, weil man z.B. nicht mit dieser Ungerechtigkeit einverstanden ist. Ja, auch ICH möchte dem Staat zwar kein Geld geben, aber ich muss und wenn ich nicht gehorche, kommt die Polizei und sperrt mich ein. Wenn ich mich dagegen wehre, dürfen sie mich sogar verletzten und außer Gefecht setzen, im schlimmsten Falle töten. Das nennt sich Recht, hat mit Gerechtigkeit aber nicht viel zu tun. Es ist Gewalt und nichts anderes, aber wir wurden von klein auf darauf konditioniert, diese Widersprüchlichkeiten nicht zu erkennen.

Um es genau zu nehmen, sind wir darauf konditioniert worden, alles was mit wirklicher Freiheit zu tun hat nicht gut zu finden, ja, wir sollen sogar Angst davor haben. Kaum einer weiß beispielsweise, was ein wirklich freier Markt ist, aber viele lehnen ihn ab und sagen er müsse reguliert werden. Dabei sind die Staaten verantwortlich für viele der Probleme, die sie widerum dem freien Markt unterjubeln wollen: Sie verursachen Monopole, Preiskontrollen, Tarife, exklusive Verträge, Steuersubventionen, Sondersteuern, Kreditbürgschaften, Konzessionen, Lizenzen, Genehmigungen, Zertifikate, Bailouts, Verstaatlichung usw usf. Würden wir in einem wirklich freien Markt leben (der de facto noch nie existiert hat), wäre die Welt schon ein Stück weit besser. Und das ist keine Übertreibung. Ehrlich gesagt kann ich kaum ein gutes Haar an den Staaten lassen. Sie sind, wenn man sich mal die Fakten anschaut, sogar eines der schlimmsten Übel, welches die Menschheit je befallen hat.

"Ja aber was ist mit der Rechtssprechung - ist das denn nichts Gutes? Wir würden doch im Chaos versinken ohne die schützende Hand unserer Regierung" - das ist zumindest das, was viele spontan denken, wenn sie sowas hören. Nun, schauen wir uns das Thema also mal genauer an.

Tatsächlich lehrt uns die Geschichte nämlich, dass Rechtssysteme primär durch Privatinitiative entstanden sind und auch deren Anwendung privat geregelt wurde - und das lange bevor Staaten überhaupt ins Spiel kamen. Das internationale Handelsrecht und das englische Common Law sind zwei Beispiele dafür. Sie entstanden ursprünglich auf privater Basis und auch die Anwendung wurde lange Zeit privat geregelt. Erst im Jahr 1729 begann die britische Regierung damit sich aktiv in die Strafverfolgung einzumischen. Dafür schuf sie zusätzlich zum privat initiierten Zivilrecht ein autoritäres Strafrecht. Während sich das Zivilrecht auf den Schadensersatz konzentrierte, wurden mit dem neuen Strafrecht auch Geldstrafen, Folter, Exekution, Verschleppung zu weit entfernten Kolonien usw eingeführt. Und erst im Jahr 1829 entstand als erstes Polizeirevier das Londoner Police Department - kaum zu glauben.

Halten wir also fest, dass die Schaffung und Anwendung des Rechtssystems nicht Teil der Defintion eines Staates sein kann. Tatsächlich kann man sogar feststellen, dass die Qualität der Rechtssprechung deutlich höher ist, wenn die Menschen private Schiedsgerichte und den Richter frei wählen können, als wenn sie gezwungen werden, die staatliche Gerichtsbarkeit zu nutzen. Durch das derzeit vorhandene künstliche Monopol bzw. den fehlenden Wettbewerb eines freien Marktes sind staatliche Richter und Gerichte nicht gezwungen, sich durch saubere Arbeit hervorzutun und sie müssen auch nicht fürchten, wegen mangelnder Nachfrage (z.B. aufgrund fehlender Qualität der Rechtssprechung), bankrott zu gehen. Gerade in staatlichen Gerichten kommt es mehr auf die Zahl der bearbeiteten Fälle an, als auf wirklich saubere und exakte Arbeit. Und wenn wir es ganz genau nehmen, kann eine Rechtssprechung, die vom Staat abhängig ist, keine wirklich gründliche und unabhängige Arbeit leisten. Sie ist de facto nicht in der Lage die Bevölkerung in ausreichendem Maße vor der Willkür der Staaten zu schützen. Genau genommen kann die Gewaltenteilung in diesem Zusammenhang nur als erfolgreich aufrechterhaltener Mythos bezeichnet werden. Siehe dazu diesen äußerst aufschlussreichen Artikel, der schon einige interessante Einblicke ins deutsche Rechtssystem zulässt ("Die Abhängigkeit unserer Justiz").

Nun werden sich einige Leser sicherlich fragen, wo man mich denn jetzt einordnen kann? Hm, tja, vielleicht mache ich mich mit der folgenden Antwort nicht gerade beliebt, aber ich persönlich bin ein großer Freund der Anarchie. Ja ich weiß, das ist ein sehr negativ besetztes Wort und wird stark mit chaotischen Zuständen gleichgesetzt, dabei ist genau das Gegenteil davon wahr.

Schaut euch beispielsweise das Shared Space-Prinzip im Straßenverkehr an. Mit Shared Space ist im Detail das Abschaffen von Bürgersteigen, Zebrastreifen, Ampeln und Verkehrsschildern gemeint. Eine deutsche Gemeinde hat damit ihre Unfallrate sogar erheblich senken können. Dazu ein kurzes Zitat: “Wer wissen will, wie gut das Konzept funktioniert, muss ins nordniederländischen Drachten reisen. Dort wurde vor sechs Jahren eine große Kreuzung nach der “Shared-Space”-Philosphie umgestaltet. Rund 22.000 Autos pro Tag passieren problemlos die Kreuzung, sagt Monderman. Der Verkehr fließe sogar schneller als vorher” (Zitat aus: "Ein kleiner Ort schafft die Verkehrsregeln ab"). Dazu ein weiterer interessanter Artikel: "Shared Space ist eine Zone in der alle aufeinander Rücksicht nehmen"

Und um noch einen anderen Mythos anzugehen: Es scheinen nur sehr wenige darüber bescheid zu wissen, dass das Urheberrecht den Herausgebern und Autoren nicht unbedingt das gebracht hat, was es hätte bringen sollen. Tatsache ist sogar, dass diese vor 1890, als in Deutschland das erste Urheberrecht eingeführt wurde, nicht nur ein ganzes Stück mehr Geld verdient haben, es gab auch wesentlich mehr Bücher und Veröffentlichungen ("Geschichte und Wesen des Urheberrechts", von Eckhard Hoeffner).

So das reicht erstmal oder? Oh nee halt, denn das Beispiel aus der Geschichte kennt kaum einer, vielleicht geht es euch genauso? In Irland gab es nämlich für knapp tausend Jahre keine allgemeingültige Gesetzgebung, Polizei oder Gerichtsvollzieher, dh. kein staatlich administriertes Recht. Und trotzdem herrschte dort absolut kein Chaos, im Gegenteil, die Iren waren ein sehr gut organisiertes Völkchen ("Voluntarismus in der Geschichte? Beispiel Irland").

Zum Schluss möchte ich mit euch noch einige kurze, aber sehr inspirierende Videos teilen:

Das Ding namens "Regierung"