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Drei Jahre Haft für falsch ausgefülltes Formular

Samstag, den 29. März 2014, Quelle: faz.net
      
Weil der österreichische Journalist Stephan Templ auf einem Formular seine Tante als mögliche Erbin in einem Restitutionsverfahren nicht angegeben hat, wurde er zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Das Urteil wurde nun bestätigt.
 
Wann haben Sie davon erfahren, dass der oberste Gerichtshof Ihre Nichtigkeitsbeschwerde abgelehnt hat?

Vor ungefähr einer Woche. Und dann kamen am Freitag noch schlechtere Nachrichten: Schon ab 5. April soll ich mich bereithalten, ins Gefängnis zu gehen - für drei Jahre ohne Bewährung.

Was ist Ihnen da durch den Kopf gegangen?

Ich war geschockt, damit hatte ich nicht gerechnet. Ich konnte nicht glauben, dass der oberste Gerichtshof ein derartiges Fehlurteil durchgehen lässt. Das Schlimme ist: Mir bleiben nun keine Rechtsmittel, um diese Entscheidung anzufechten.

Uli Hoeneß muss dreieinhalb Jahre in Haft, weil er mehr als 27 Millionen Euro Steuern hinterzogen hat. In Ihrem Fall geht es um einen Bruchteil dieser Summe - und trotzdem sollen Sie fast ebenso lange ins Gefängnis.

Armut in Griechenland: Endstation Waisenhaus

Freitag, den 21. März 2014, Quelle: DiePresse
  
Die Krise in Griechenland hat dazu geführt, dass immer mehr Väter und Mütter ihre eigenen Kinder nicht mehr ernähren können.

Armut, Waisenkinder, Essensausgabe
© Reuters
Kinder bei einer Essensausgabe in Athen.

"EU? Nein, danke!" - Island als Symbol der Freiheit

Mittwoch, den 12. März 2014, veröffentlicht auf Geolitico
 
Brüssels Zentralismus und die damit einhergehende Planwirtschaft sind auf Island nicht attraktiv. Eher schon Hayeks Idee einer wettbewerblichen Geldordnung, schreiben Dagmar Metzger, Alexander Gauland und Steffen Schäfer in der ReiheFREITAGSGEDANKEN”.

Nachdem schon die Schweiz die leidenschaftliche Zuneigung der EU verschmäht hat - so zumindest dürfte die Zuwanderungsentscheidung der Eidgenossen in Brüssel empfunden worden sein - gaben nun auch noch die Isländer der europäischen Union einen Korb. Die neu gewählte Regierung in Reykjavík hat beschlossen, die Beitrittsverhandlungen endgültig aufzugeben, nachdem sie bereits mit der Verkündung von Neuwahlen seit Mai 2013 auf Eis gelegt waren. Dabei schien noch vor wenigen Jahren alles daraufhin zu deuten, dass Island der EU beitreten werde. Auf dem Höhepunkt der isländischen Krise im Juli 2009 schrieb die deutsche Wochenzeitung Die Zeit: „Nur der Euro kann das bankrotte Land noch retten“ - so ändern sich die Zeiten.

Folgen der Sparpolitik: Säuglingssterblichkeit in Griechenland steigt um 43 Prozent

Sonntag, den 02. März 2014, Quelle: spiegel.de
    
Mehr Totgeburten, HIV-Neuinfektionen, Tuberkulose- und Depressionsfälle sowie Suizide: Der drastische Sparkurs in Griechenland hat einer Studie zufolge verheerende Auswirkungen. Eine Hilfsorganisation spricht von einer vollständigen Verletzung der Menschenwürde.

Hamburg/London - Schon die Überschrift kommt einer Ohrfeige für die politisch Verantwortlichen gleich. "Griechenlands Gesundheitskrise: Von der Sparpolitik zur Realitätsverweigerung" haben die Forscher der britischen Universitäten Cambridge, Oxford und London ihre Studie betitelt, die im Medizinjournal The Lancet veröffentlicht wurde.

In der Tat ergibt die Auswertung offizieller Umfragen und Statistiken sowohl der griechischen Regierung als auch der EU-Kommission ein erschreckendes Bild: Demnach hat die drastische Sparpolitik während der seit sechs Jahren andauernden Krise in Griechenland verheerende Folgen für die Gesundheit der Bevölkerung. Folgen, die von der Regierung in Athen und internationalen Krisenmanagern wider besseren Wissens bestritten werden, wie die Forscher feststellen (hier die Studie im PDF-Format).

Die griechische Regierung musste ihre Ausgaben "schnell und drastisch" kürzen, heißt es in der Studie. Bei der Gesundheit lag die Vorgabe der internationalen Kreditgeber bei sechs Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung des Landes. Zum Vergleich: In Deutschland machen die Gesundheitsausgaben etwa elf Prozent der Wirtschaftsleistung aus - sie müssten um mehr als die Hälfte zusammengestrichen werden, wenn genau so drastisch gespart würde. Konkret würden die Ausgaben in der Bundesrepublik dann um mehr als 160 Milliarden Euro im Jahr gekürzt.

In Griechenland traf dieser rigide Sparkurs vor allem Vorsorgeprogramme hart: So wurde die Ausgabe von Spritzen und Kondomen an Drogenabhängige gekürzt. Die Folge: Die Zahl der HIV-Neuinfektionen unter denen, die Drogen spritzen, stieg von 15 im Jahr 2009 auf 484 drei Jahre später. Den Krankenhäusern wurde das Budget um ein Viertel reduziert, die Ausgaben für Medikamente wurden auf die Hälfte zusammengestrichen.

EUPoly - ein europäischer Alptraum

Donnerstag, den 23. Mai 2013, Quelle: http://www.infokriegernews.de

 














     
"Seit 2002 ist der Euro auch in Deutschland das offizielle Zahlungsmittel. Nun -- mehr als 10 Jahre danach -- versinkt die Eurozone im Chaos. Die Wirtschaft lahmt, ein Staat nach dem anderen rutscht in die Pleite und muss gerettet werden. Besonders im Süden explodiert die Arbeitslosigkeit, die Jugend ist besonders stark betroffen.

      Der Dokumentarfilm "EUPoly" wirft einen Blick hinter den Vorhang und versucht zu ergründen, wer die eigentlichen Profiteure sind und waren. Wo wird die Reise hingehen und was werden die Folgen sein? Kann man den Crash noch verhindern und welche Alternativen gibt es?

      Ein Film von Jens Blecker (IKNews) und Thomas Schad. Unter Anderem kommen zu Wort: Dirk Müller Hans-Olaf Henkel Daniel Neun Jim Rogers Günther Lachmann Marc Faber Richard Sulík Marc Friedrich Matthias Weik"